TOP 24: Der Bund muss seinen Beitrag zur Sanierung des Wikingecks leisten (Drs. 20/582, ÄndA 20/xxx) „Die ehemalige Dachpappenfabrik, die bis Anfang der 50er Jahre auf der Wikinghalbinsel in Schleswig in Betrieb war, hinterlässt bis heute…
Zur Berichterstattung in den Kieler-Nachrichten über eine mögliche Fusion der Imland Klinik mit dem Städtischen Krankenhaus erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir begrüßen den Vorstoß von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Sozialdezernent Gerwin Stöcken außerordentlich. So kann es…
Die Fraktionen von SPD und SSW stellen einen Antrag auf Aktenvorlage betreffend der Entscheidungen für Krankenhausinvestitionen für die Imland-Kliniken in Rendsburg und Eckernförde, die Regio Kliniken im Kreis Pinneberg sowie die Sana Kliniken Lübeck seit 2019. Sie bringen…
Zur Protestaktion der Ärztegenossenschaft Nord „Eine Stunde ohne Medizinische Fachangestellte“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die Berufe im Gesundheitswesen stehen in Konkurrenz mit allen anderen Berufen, in denen ebenfalls ein Fachkräftemangel herrscht.
TOP 35+36: Bundesratsinitiative grenzpendelnder Studierender starten sowie Intensivierung der deutsch-dänischen Zusammenarbeit: Resolution im Nachgang zur 70. Sitzung des Nordischen Rates (Drs. 20/506, ÄndA 20/552, AltA 20/554, 20/507(neu)) Es gilt das gesprochene Wort! „Wenn man Regionen und Länder gemeinsam denken möchte,…
TOP 23+33: Pflegende Angehörige entlasten – ambulante Versorgung sicherstellen und Pflegebegutachtung weiterentwickeln und digitaler gestalten (Drs. 20/480, AltA 20/535(neu),, AltA 20/536, 20/504) Es gilt das gesprochene Wort. „Unter deutschen Dächern und hinter verschlossenen Türen arbeitet der größte Pflegedienst im Verborgenen:…
Zum angekündigten Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Wir hätten uns ein abgestimmtes Verfahren mit Hamburg gewünscht. Gerade den Pendlerinnen und Pendlern im Hamburger Rand kann man diese unterschiedlichen…
Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zur Geburtshilfe erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Ein Ergebnis der Anhörung ist, dass die Vorstellungen und Interessen der einzelnen an einer Geburt beteiligten Berufsgruppen teilweise weit voneinander entfernt liegen. Es wird eine…
TOP 38 Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen verbessern (Drs. 20/383 (neu)) Es gilt das gesprochene Wort! „Stellen Sie sich vor, dass Sie vor starken Rückenschmerzen nicht im Bett schlafen, an Arbeit und Freizeit über ein Jahr nicht teilhaben können.
TOP 35+54: Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion sowie Veränderte Lage, veränderte Herausforderungen (Drs. 20/379(neu), 20/413, ÄndA 20/446) Es gilt das gesprochene Wort! „In den letzten Wochen erreichten uns auf verschiedenen…
Die Energieversorgung und -sicherheit, heute und in der Zukunft, ist vielschichtig und betrifft uns alle. Die laufende Klimaveränderung und explodierende Energiekosten zwingen uns Energiestrategien neu, unabhängig und nachhaltig zu denken. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine wirkt sich unmittelbar…
TOP 45: Fortlaufenden Ankauf von Praxen und Medizinischen Versorgungszentren stoppen (Drs. 20/262, AltA 20/296) Es gilt das gesprochene Wort! „Die ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung durch die Vertragsärzte ist eine tragende Säule der Daseinsvorsorge. Allerdings erleben wir besonders in den…
TOP 21 Reform der Investitionskostenfinanzierung in der Pflege (Drs. 20/228(neu) 2. Fassung, AltA 20/315) Es gilt das gesprochene Wort! „Ein Leben lang gearbeitet, das Häuschen mit Lebensarbeitszeit finanziert, die Kinder leben woanders, die Versorgung und Sicherheit zu Hause nicht ausreichend…
TOP 18: Schließungen von Geburtskliniken sofort stoppen – Unhaltbare Zustände beenden (Drs. 20/224(neu), AltA 20/295, AltA 20/314) Es gilt das gesprochene Wort „Seit Jahren reden und diskutieren wir hier im Landtag zur Situation der Geburtshilfe. Und es ändert sich nichts,…
Mit der Freigabe der Fördersumme in Höhe von 3,8 Millionen Euro durch den Bund ist die Finanzierung für das Neubauprojekt eines Kulturhauses auf der Freiheit in Schleswig so gut wie gesichert. Der Beschluss wurde am Donnerstag im Haushaltsausschuss des deutschen…
TOP 38: Anhebung des Landesblindengeldes und Einführung eines Gehörlosengeldes (Drs. 20/254) Es gilt das gesprochene Wort! „Vor 40 Jahren wurde das Blindengeld in Schleswig-Holstein eingeführt. Es beträgt zurzeit 300€, 400€ für taublinde Menschen und 200€ für Jugendliche. Es wird einkommensunabhängig…
Anlässlich der Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 20/206) zum Koordinator für die Zusammenarbeit mit Dänemark erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls: „Die Beziehungen zu unserem Nachbarn Dänemark sind für Schleswig-Holstein von enormer Bedeutung. Die gewachsene…
Anlässlich der Demonstration ambulanter Pflegedienste erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir haben es im Bereich der Pflege schon heute mit einem eklatanten Fachkräftemangel zu tun. Dieser wird sich vor dem Hintergrund des stark steigenden Bedarfs aufgrund unserer…
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Stärkung der Geburtshilfe in Schleswig-Holstein (Drs. 20/224) erklärt deren gesundheitspolitische Sprecherin, Birte Pauls: „Seit Jahren habe ich die Landesregierung dazu aufgefordert, sich aktiv um die Folgen der Krise kleiner Geburtsstationen zu…
