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Meldungen

 Schwarz-Grün muss sich in aller Deutlichkeit gegen die dänischen Grenzkontrollen aussprechen!

Zum Antrittsbesuch des Dänemark-Bevollmächtigten, Johannes Callsen, in Syddanmark erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Wir fordern, dass sich die Landesregierung in aller Deutlichkeit gegen die Grenzkontrollen ausspricht und sie nicht nur lediglich “optimiert“ – wie…

Terrorist*innen stehen nicht im Stau

Zur Diskussion um die Kontrollen an der dänischen Grenze erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagfraktion, Birte Pauls: „Corona ist für die dänische Regierung jetzt offenbar kein Grund mehr für die Grenzkontrollen, dafür aber wieder oder nach wie vor die…

Bild: Pixabay

Corona in Schleswig-Holstein: Günther hat es verpennt, rechtzeitig gegenzusteuern!

Anlässlich der sich zuspitzenden Lage im schleswig-holsteinischen Gesundheitswesen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:    „Nachdem Schleswig-Holstein relativ gut durch die Pandemie gekommen ist, ist das Land aktuell trauriger Spitzenreiter bei den bundesweiten Inzidenzen. Das ist nicht…

Bild: Pixabay

Das Verschieben von Gesundheit aus dem Sozial- in das Justizministerium ist blanker Unsinn!

Zum neuen Ressortzuschnitt, wonach der Gesundheitsbereich zukünftig an das Justizministerium angehängt werden soll, erklärt die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Die Ressortverteilung folgt keinen fachlichen Kriterien, sondern ist rein der internen Machtlogik von Schwarz-Grün geschuldet. Das…

Bild: Pixabay

Flensburg bekommt eine moderne Klinik

Zur Fusion der Flensburger Krankenhäuser von Malteser und Diako erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Wir begrüßen, dass die Gesundheitsversorgung in Zukunft zentral im Malteser-Diako-Krankenhaus erfolgt und damit kein privater Konzern im Spiel ist. Flensburg bekommt eine moderne…

Bild: Pixabay

Die Pandemie ist noch nicht vorbei!

Zum Schweigen Günthers im Vorfeld der nächsten Gesundheitsministerkonferenz (GMK) erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Nachdem die Landesregierung die Medien im Vorfeld einer Gesundheitsministerkonferenz immer über selbst gesteckte Ziele informiert hat, um anschließend doch wieder zurückrudern zu…

Bild: Pepe Lange

Wir sind mitten in der Aufarbeitung

An unserer bitteren Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag gibt es nichts zu beschönigen. Das Ergebnis ist historisch schlecht. In einer sehr ehrlichen parteiöffentlichen Debatte haben wir gestern mit der Analyse begonnen. Der Landesvorstand hat zudem die nächsten Schritte vereinbart:  …

Die Belastung für Erzieherinnen und Erzieher ist enorm hoch!

TOP 9+24: Zweite Lesung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes sowie Geflüchtete ukrainische Familien mit Kleinkindern in gemeinsamer Verantwortung unterstützen – niedrigschwellige, frühpädagogische Betreuungsangebote schaffen sowie eine Betreuung in Kindertageseinrichtungen ermöglichen (Drs. 19/3807, 19/3816) Es gilt das gesprochene…

Bild: SPD Kreisverband Schleswig-Flensburg

Neuer Professor für Sonderpädagogik an der Europa-Universität Flensburg

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD referierte der neue Professor im Arbeitsbereich „Pädagogik bei Beeinträchtigung der geistigen Entwicklung“ an der Flensburger Europa-Universität, Professor Steffen Siegemund-Johannsen, zum Thema „Die Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit dem Förderschwerpunkt…

Die SPD ist die Partei der guten Arbeit und des fairen Mindeslohns

Und gute Arbeit bedeutet für uns, dass sie den einzelnen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern materielle Sicherheit gewährt und umfassende Entwicklungsmöglichkeiten bietet.   Wir wollen eine Arbeitswelt, die Wertschätzung, Anerkennung und Solidarität hervorbringt und wichtige soziale Unterstützung leistet. Das gilt gleichermaßen für Solo-Selbstständige, die…

Wir trauern um Eckart Kuhlwein

Am 19. April 2022 ist der langjährige SPD-Politiker Eckart Kuhlwein verstorben. Dazu erklärt die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli:   „Links, dickschädelig und frei. So war Eckart Kuhlwein und deshalb passte er so gut in die SPD Schleswig-Holstein. Er war unter anderem…