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Meldungen

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Die Luca-App ist eine sinnvolle Ergänzung

Zur Diskussion über die Luca-App erklärt die stv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls:  „Mecklenburg-Vorpommern hat am Wochenende angekündigt, die Luca-App landesweit einzuführen und die Lizenzgebühren zu übernehmen. Wir fordern unsere Landesregierung auf, diesem Beispiel zu…

Ein Schlag ins Gesicht der Pflegenden

Zur Meldung, dass der geplante flächendeckende Tarifvertrag für die Altenpflege in Deutschland wegen der Ablehnung kirchlicher Pflegeanbieter nicht zustande kommt, erklärt die pflegepolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende, Birte Pauls: ,,Es ist eine Verantwortungslosigkeit sondergleichen, dass besonders die privaten und kirchlichen…

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Corona hat uns einmal mehr bewusst gemacht, wie wichtig ein würdevoller Umgang mit Sterben und demTod ist

TOP 2,4,23,47,48,49+52: Haushaltsberatungen 2021 (Drs. 19/2401, 19/2773, 19/2781, 19/2805, 19/2400, 19/2759, 19/2801, 19/2802, 19/2803, 19/2804, 19/2813, 19/2769, 19/2568, 19/2617, 19/2648, 19/2660) Es gilt das gesprochene Wort! „Sterben gehört zum Leben dazu. Es findet überall statt, Zuhause, in Pflegeeinrichtungen, in Krankenhäusern,…

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Gemeinsam nach Lösungen suchen

Zur Anpassung der Corona-Bekämpfungsverordnung erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die SPD hat sich immer generell gegen Grenzschließungen und verstärkte Kontrollen ausgesprochen. Die vorübergehende Schließung der Grenze aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens dient dem Gesundheitsschutz der…

Impfsituation im Kreis Schleswig-Flensburg

Zur aktuellen Impfsituation im Kreis Schleswig-Flensburg nimmt die SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Schleswig Birte Pauls wie folgt Stellung: „Immer noch haben viele Bürgerinnen und Bürger bezüglich der Impfungen Fragen. Die SPD–Fraktion im Landtag hat mit  Nachdruck dafür gesorgt, dass das…

Wenn schon kein Impfstoff, dann muss mehr getestet werden

Zum eingebrachten SPD-Antrag „Corona-Teststrategie in Schleswig-Holstein bedarfsgerecht anpassen“ (Drs. 19/2757) erklärt die sozialpolitische  Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Birte Pauls: “Die Corona-Impfungen verzögern sich aufgrund der Lieferschwierigkeiten leider weiterhin. Wenn jetzt jedoch über einen Perspektivplan und über…

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Personaluntergrenzen sind zwar ein Schritt in die richtige Richtung, sie reichen aber nicht aus

Zur novellierten Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung, die heute in Kraft tritt, erklärt die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Es ist zu begrüßen, dass ab heute vier weitere pflegesensitive Bereiche eine Pflegepersonaluntergrenze erhalten und die befristete Aussetzung der Untergrenzen endet.

Vor dem Schulzentrum
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Tarper Boulevard

"Boulevard" so wird der Weg vor dem Schulgebäude der ABS-Tarp genannt. Aufenthals-Inseln laden zum Verweilen, Radfahren ist erlaubt, genügend Fahrradständer sind vorhanden.

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Die Europäische Kommission ignoriert den Minderheitenschutz

Zur Entscheidung der Europäischen Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative Minority Safepack erklärt Birte Pauls, minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben die Europäische Bürgerinitiative, deren Ziel ein verstärkter Minderheitenschutz in Europa ist, von Anfang an unterstützt. Für uns in Schleswig-Holstein ist der…

Die Kritik an der Pflegeberufekammer ist verpufft

Zum Bericht im gestrigen Sozialausschuss über die Mitgliederbefragung  zum Fortbestand der Pflegeberufekammer erklärt Birte Pauls, pflegepolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Pflegeberufekammer bereitet die Vollbefragung ihrer Mitglieder zum Fortbestand der Pflegeberufekammer ordnungsgemäß, transparent und in Rücksprache mit dem…

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Die Kritik hatte Erfolg

Zur Diskussion um die Vergabe von Impfterminen im heutigen Sozialausschuss erklärt Birte Pauls, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss erklärt, die über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner*innen ab Ende Januar persönlich anzuschreiben, damit sie sich telefonisch…