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Dänemark-Koordinator eine sehr gute Idee – Konstrukt dahinter allerdings mehr als fraglich

Anlässlich der Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 20/206) zum Koordinator für die Zusammenarbeit mit Dänemark erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für die deutsch-dänische Zusammenarbeit, Birte Pauls:    „Die Beziehungen zu unserem Nachbarn Dänemark sind für Schleswig-Holstein von enormer Bedeutung. Die gewachsene…

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Landesregierung startet schlecht vorbereitet in Herbst und Winter

Anlässlich der Pressekonferenz zur weiteren Corona-Bekämpfung der Landesregierung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die weitere Strategie der Landesregierung zur Corona-Bekämpfung steht offenbar unter dem Motto „Wird schon gut gehen“. Konkrete Antworten auf die unterschiedlichen Szenarien, die wir…

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Würden Männer Kinder kriegen, würde es wahrscheinlich auch mit der Versorgung anders laufen

Zur Schließung der Geburtsstation in Henstedt-Ulzburg erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: „Die Situation der schleswig-holsteinischen Geburtshilfe ist besorgniserregend. Die Versorgung ist nicht mehr flächendeckend gewährleistet. Oft fehlt das Personal. Nach Eckernförde und Preetz wird jetzt in…

 Schwarz-Grün muss sich in aller Deutlichkeit gegen die dänischen Grenzkontrollen aussprechen!

Zum Antrittsbesuch des Dänemark-Bevollmächtigten, Johannes Callsen, in Syddanmark erklärt die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Wir fordern, dass sich die Landesregierung in aller Deutlichkeit gegen die Grenzkontrollen ausspricht und sie nicht nur lediglich “optimiert“ – wie…

Terrorist*innen stehen nicht im Stau

Zur Diskussion um die Kontrollen an der dänischen Grenze erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagfraktion, Birte Pauls: „Corona ist für die dänische Regierung jetzt offenbar kein Grund mehr für die Grenzkontrollen, dafür aber wieder oder nach wie vor die…

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Corona in Schleswig-Holstein: Günther hat es verpennt, rechtzeitig gegenzusteuern!

Anlässlich der sich zuspitzenden Lage im schleswig-holsteinischen Gesundheitswesen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:    „Nachdem Schleswig-Holstein relativ gut durch die Pandemie gekommen ist, ist das Land aktuell trauriger Spitzenreiter bei den bundesweiten Inzidenzen. Das ist nicht…

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Das Verschieben von Gesundheit aus dem Sozial- in das Justizministerium ist blanker Unsinn!

Zum neuen Ressortzuschnitt, wonach der Gesundheitsbereich zukünftig an das Justizministerium angehängt werden soll, erklärt die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:   „Die Ressortverteilung folgt keinen fachlichen Kriterien, sondern ist rein der internen Machtlogik von Schwarz-Grün geschuldet. Das…